Die alten Formen der Demokratie, die etablierten Wege, wie die Öffentlichkeit aufgebaut wurde, befinden sich in einer tiefen Krise, und Appelle an eine idealisierte Vergangenheit werden sie nicht retten. Sie sind eindeutig nicht mehr der Aufgabe gewachsen, eine immer komplexere Gesellschaft zu organisieren. Gegen die Wende des erneuerten Autoritarismus sollten wir darüber nachdenken, wie wir uns mit der Kapazität des Digitalen verbinden können, mit der Fähigkeit, neue Wege des Wissens und des Zusammenseins mit der Erfahrung des physischen Raums zu bieten, um der gegenwärtigen Tendenz zur Fragmentierung in immer kleinere Gemeinschaften und der daraus resultierenden Unverständlichkeit der Welt zu begegnen.
Die parlamentarische, repräsentative Demokratie mit ihrem System der Gewaltenteilung, die noch in den 1990er Jahren den Siegeszug um die Welt anzutreten schien, ist unübersehbar in der Krise. In den vereinigten Staaten mit Trump, in Ungarn mit Orban, in den Philippinen mit Duderte, in der Türkei mit Erdogan und an vielen weiteren Orten hat ein neuer Typus von Politikern (aktuell nur Männer) die Macht erobert, der sich ganz offen gegen demokratische Regeln stellt und neue autokratische Strukturen implementiert. Von ehemaligen Volksparteien, die die Nachkriegsordnung geprägt und deren Verankerung in der Bevölkerung Demokratie legitimiert haben, ist, etwa in Frankreich, kaum mehr etwas übrig, und wo sie noch stärker sind, sind sie zum Verwalter des Status Quo geworden, die außer ein müdes “Weiter so!” programmatisch wenig zu bieten scheinen. Die Demokratie wird von außen angegriffen und ist von innen her ausgehöhlt.
Die Gründe dafür sind sicherlich vielfältig. Im Folgenden möchte ich auf einen, aber meines Erachtens sehr wesentlichen, Grund fokussieren: die Veränderungen in der Struktur der Öffentlichkeit, in der demokratische Fragen verhandelt und Entscheide legitimiert werden.
Die enttäuschten Hoffnungen des Internets