Demokratie jenseits der Repräsentation
21 October, 2011 - 21:23 by felixDer Erfolg der Piratenpartei beruht auf dem Wandel der Arbeits- und Lebenserfahrungen. Sie steht für dafür, Partizipation neu zu denken.
Die Feststellung, dass die Piratenpartei eine Protestpartei sei, führt nicht weit. Jede neue Kraft beginnt als Opposition, und der politische „Normalbetrieb“ steckt zu offensichtlich in einer tiefen Krise. Die Entfremdung zwischen BürgerInnen und PolitkerInnen nimmt seit langer Zeit zu. Die alten Transmissionsmechanismen zwischen (Zivil-)Gesellschaft und Politik – die Gewerkschaften, Vereine, Kirchen, Kammern etc. – funktionieren nicht mehr richtig. Entsprechend wird die Politik als abgehoben, von Partikularinteressen manipuliert und in ihren rituellen Appellen zu Wahlkampfzeiten als unglaubwürdig erlebt. Eine wachsende Zahl der BürgerInnen identifiziert sich nicht einmal mehr mit den Parteien, für die sie gerade die Stimme abgeben. Die Zahl der WechselwählerInnen steigt stetig; die Wahlbeteiligung sinkt.
Interessanter ist die Frage, warum der Protest die Form der Piratenpartei angenommen hat.